Kommunalpolitik
 
Abschiedsrede - 19.12.2017

 

Sehr geehrte Anwesende,

vielen Dank, Herr Heirich, für Ihre lobenden Worte. Sie haben zwar (gewaltig) übertrieben, aber es war wohltuend Ihnen zuzuhören. Vielen Dank auch Dir, liebe Regine, für den etwas wehmütigen Abschied. Es ist mir wirklich schwer gefallen, loszulassen. Unsere Fraktion hatte eine erfolgreiche und schöne ge-meinsame Zeit, die von großem, gegenseitigen Vertrauen geprägt war. Vielen Dank auch Euch, liebe Claudia, Regine, Olivia und Bernd. - - Dem neuen Fraktionsmitglied Bastian Vorbrugg wünsche ich viel Freude und Erfolg.

Ich möchte gerne das Geheimnis lüften, warum ich aufhöre: Entgegen anders-lautenden Vermutungen war die Beendigung meiner Gemeinderatstätigkeit ein Geschenk für meine Frau zu ihrem Geburtstag! Das war allerdings schon vor 2 Jahren. Nun habe ich das Versprechen am Sonntag, 8.Oktober 2017 endlich eingelöst und mein Ausscheiden beantragt.

Meine politische Tätigkeit im Gemeinderat ab 1994 hatte eine Vorgeschichte. 1978 war ich Gründungsmitglied der Bürgeraktion Innenstadt und Stadt-entwicklung. Die BAIS hatte bereits nach einem Jahr 100 Mitglieder und war auch kulturell sehr aktiv. Die Schwerpunkte der Aktivitäten in den achtziger und neunziger Jahren waren die Verhinderung des sog. Kühraindurchbruchs, die Änderung der Zufahrt zum Europa-Parkhaus, die Wiederbelebung der Kreuz-kirche und die Erhaltung der Empore sowie die Einflussnahme auf die Neu-bauten der Kreissparkasse und des Rathauses. Die vielen Bürger, die bei den Belangen unserer Stadt mitgedacht haben, waren eine große Unterstützung. Vielen Dank. Dieses Bürgerengagement sollte wieder aktiviert werden.

In der Gemeinderatszeit war das "Bürgerbegehren Großer Forst gegen die Ansiedlung eines Logistikzentrums der Firma Boss" im Jahr 2008 eine sehr arbeitsintensive, nervenaufreibende und teure Angelegenheit, da wir für die Rechts- und Verfahrenskosten selbst aufkommen mussten. Vielen Dank allen Beteiligten und Unterstützern. Es gab damals eine interessante Koalition zwischen den Fraktionen Nürtinger Liste/Grüne und den Jungen Bürgern mit Matthias Hiller und Achim Maier. Unvergesslich bleibt die Menschenkette am 14. Februar 2008. Den beantragten Bürgerentscheid verhinderten jedoch der Gemeinderat und letztendlich das Verwaltungsgericht. Das Logistikzentrum der Firma Boss wurde dennoch nicht gebaut. Das war gut so!

Eine bisher noch nicht abgeschlossene Angelegenheit ist die Wörth-Bebauung. Die 3000 Unterschriften mit der Forderung nach einer einreihigen Bebauung liegen weiterhin in der Schublade des Rathauses. Es wäre zu wünschen, dass ein Umdenkungsprozess einsetzt. Der Hochwasserschutz muss in die Neckarland-schaft besser integriert werden. Es geht um die Frage, ob es andere Möglichkei-ten gibt, als direkt am Ufer 2,80 Meter hohe Mauern zu bauen und den Neckar zu kanalisieren. Wäre ein breiteres unbebautes Neckarufer mit einem zurückge-setzten Damm nicht die bessere Alternative? Diese Maßnahme würde die Aufenthaltsqualität am Neckar verbessern und nicht verbauen. Hierzu gab es bereits eine Vielzahl von Gestaltungsvorschlägen. Auch von mir!

Es ist eine Ironie des Schicksals, dass heute abend Freud und Leid sehr nahe bei-einander liegen. Der größte Wermutstropfen meiner heutigen Verabschiedung liegt gerade 15 Minuten zurück. Es wurde vom Herrn Oberbürgermeister öffent-lich bekanntgegeben, dass der Gemeinderat am 14. November in nichtöffent-licher Sitzung beschlossen hat, eine städtische Grundstücksfläche von ca. 2400 qm am Neckarufer an einen Hotelinvestor zu verkaufen.

Dass dieses Hotelprojekt im Gemeinderat umstritten und auch bei den Bürgern nicht beliebt ist, ist eine Tatsache. Was liegt also näher, als die Bürger durch ein Bürgerbegehren zu befragen, wie sie sich die zukünftige Neckarland-schaft vorstellen? Dies wird die Aufgabe einer nun zu gründenden Bürger-initiative sein. Ich werde mich dieser Aufgabe nicht entziehen können. Bereits in 3 Monaten müssen die erforderlichen 3000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid vorliegen. Eile ist geboten!

Abschließend möchte ich mich bei allen Mitarbeitern der Verwaltung bedanken. Mit ihren umfangreichen Vorlagen haben sie uns mit dem weiten Spektrum der kommunalen Aufgaben vertraut gemacht. Mein Dank gilt auch den Redakteuren der Stuttgarter Zeitung, der Stattzeitung und der Nürtinger Zeitung. Die Presse hat die Öffentlichkeit über die Diskussionen und Beschlüsse des Gemeinderates gut und umfassend informiert.

Und zu guter Letzt gilt mein Dank meiner Frau, dass sie mein jahrzehntelanges Engagement und meine häuslichen Abwesenheitszeiten nicht nur ertragen hat, sondern mir auch stets ein guter Ratgeber war. Dies gilt auch für meine Kinder und insbesondere für meinen Sohn Jochen ohne den viele meiner Aktivitäten nicht möglich gewesen wären.

Adieu, liebe Exkollegen! Macht's gut!